Fonds Landschaft Schweiz (FLS) Fonds Suisse pour le Paysage (FSP) Fondo Svizzero per il Paesaggio (FSP) Fond Svizzer per la Cuntrada (FSC)

 

Zukunft des FLS

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Trotz ablehnder Stellungnahme des Bundesrats: Die Vorlage ist reif für die Beratung im Ständerat

Ständeratskommission weiterhin einstimmig für die Weiterführung des FLS bis ins Jahr 2031

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) hat an ihrer Sitzung vom 13. November einstimmig an Ihrem Antrag festgehalten, die Finanzierung des Fonds Landschaft Schweiz um zehn Jahre zu verlängern, obwohl der Bundesrat die Ablehnung der entsprechenden Kommissionsinitiative (18.401) beantragt hat. Die Vorlage ist damit reif für die Beratung im Ständerat und für Dienstag, 27. November, traktandiert. Nach erneuter Kommissionsberatung in der UREK des Nationalrats (UREK-N) wird der Nationalrat im Jahr 2019 abschliessend über die Weiterführung des FLS entscheiden.


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Medienmitteilung der Parlamentsdienste vom 14.8.2018:

Verlängerung des Fonds Landschaft Schweiz um 10 Jahre

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) hat die gesetzlichen Grundlagen für die Verlängerung des Fonds Landschaft Schweiz (FLS) bis 2031 ausgearbeitet. Die Kommission würdigt die Arbeit des Fonds, der seit 1991 die Eigenart und Vielfalt der Schweizer Landschaften fördert.

Die Kommission hat einstimmig einen Erlassentwurf verabschiedet, mit dem die Finanzierung des Fonds Landschaft Schweiz (FLS) um weitere zehn Jahre ermöglicht wird. Die Verlängerung des Fonds ist der Kommission ein wichtiges Anliegen. Sie hat deshalb Anfang Jahr eine Kommissionsinitiative (18.401) eingereicht, um das verwaltungsunabhängige Förderinstrument um ein weiteres Jahrzehnt (2021-2031) fortzuführen. Für die neue Laufzeit soll der Fonds mit einem Bundesbeitrag von 50 Millionen Franken ausgestattet werden.

Der Fonds wurde 1991 anlässlich des 700-jährigen Bestehens der Eidgenossenschaft vom Parlament geschaffen. Nachdem der Fonds zunächst auf zehn Jahre angelegt war, wurde er zweimal fortgeführt, bis 2011, beziehungsweise bis 2021. Die Kommission beurteilt die bisherige Tätigkeit des Fonds sehr positiv: Er leistet wertvolle Unterstützung für Projekte zur Pflege und Erhaltung von naturnahen Kulturlandschaften in der ganzen Schweiz. Diese Projekte werden von Kantonen, Gemeinden und Dritten mitfinanziert. Damit haben die Finanzhilfen des Fonds einen Multiplikationseffekt und schaffen ökologischen und wirtschaftlichen Mehrwert. Der Ständerat wird voraussichtlich in der Wintersession über die Verlängerung des Fonds entscheiden.

Die Kommission hat am 13. August 2018 unter dem Vorsitz von Ständerat Roland Eberle (SVP/TG) und teilweise in Anwesenheit von Bundesrätin Doris Leuthard in Bern getagt.


Medienmitteilung des Bundesrats vom 7.11.2018:

FLS: Bundesrat lehnt weitere finanzielle Unterstützung ab

Zum Bericht und Antrag der UREK-S hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 7. November 2018 seine Stellungnahme abgegeben.

Der Bundesrat hat am 7. November 2018 die von der ständerätlichen Kommission für Umwelt, Energie und Kommunikation (UREK-S) mit einer parlamentarischen Initiative vorgeschlagene Verlängerung des FLS abgelehnt. Der Fonds sollte für die Jahre 2021-2031 mit insgesamt 50 Millionen Franken ausgestattet werden. Der Bundesrat ist der Meinung, dass der Bund aus ordnungspolitischen Gründen keine weiteren Einlagen in den Fonds leisten sollte. Zum einen sah auch das Parlament bei der Äufnung des Fonds zur 700-Jahrfeier der Eidgenossenschaft eine einmalige Einlage des Bundes vor. Zum andern bilden Spezialfonds Parallelhaushalte neben dem ordentlichen Bundeshaushalt, erhöhen die Komplexität der Bundesrechnung und verringern damit deren Transparenz.

Nun werden als nächstes der Ständerat und - nach der Kommissionsberatung in der UREK des Nationalrats (UREK-N) - der Nationalrat abschliessend über die Weiterführung des FLS entscheiden.

Medienmitteilungen zur Vorgeschichte:

Medienmitteilung der Parlamentsdienste vom 12.1.2018:

Ständeratskommission will weitere Verlängerung des FLS um zehn Jahre

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) beurteilt die bisherige Tätigkeit des Fonds Landschaft Schweiz (FLS) sehr positiv. Sie hat deshalb beschlossen, eine parlamentarische Initiative einzureichen, mit dem Ziel, diesen Fonds weitere zehn Jahre (2021–2031) zu finanzieren und ihn mit einem Bundesbeitrag von 50 Millionen Franken auszustatten.

Die Kommission hat beschlossen, eine Initiative auszuarbeiten, die darauf abzielt, den Fonds Landschaft Schweiz (FLS) weitere zehn Jahre, das heisst im Zeitraum 2021–2031, mit 50 Millionen Franken zu finanzieren. Der FLS wurde 1991 anlässlich des 700-jährigen Bestehens der Eidgenossenschaft auf eine parlamentarische Initiative der Büros beider Räte hin geschaffen. Dieser Fonds, der als von der Bundesverwaltung unabhängiges Instrument konzipiert wurde, leistet finanzielle Unterstützung für Projekte zur Pflege und Erhaltung von naturnahen Kulturlandschaften in der ganzen Schweiz. Nachdem er zunächst auf zehn Jahre angelegt war, wurde er zweimal fortgeführt, bis 2011 bzw. bis 2021. Da die UREK-S erneut eine sehr positive Bilanz über die Tätigkeit des Fonds zieht, möchte sie den Fonds per Kommissionsinitiative ein weiteres Mal verlängern.

Die Kommission hat am 11. und 12. Januar 2018 unter dem Vorsitz von Ständerat Roland Eberle (SVP/TG) getagt.


Medienmitteilung der Parlamentsdienste vom 10.4.2018:

Nationalratskommission unterstützt die Weiterführung des FLS

Finanzierung des Fonds Landschaft Schweiz soll um 10 Jahre verlängert werden.

Die Umweltkommission des Nationalrats (UREK-N) hat die Initiative 18.401 ihrer Schwesterkommission vorgeprüft, wonach die Finanzierung des 1991 anlässlich des 700-jährigen Bestehens der Eidgenossenschaft geschaffenen Fonds Landschaft Schweiz (FLS) um weitere 10 Jahre verlängert werden soll. Sie stellt fest, dass dank dem FLS mehr als 2500 lokale und regionale Projekte unterstützt werden konnten, die angesichts der zunehmenden Urbanisierung die naturnahen Kulturlandschaften der Schweiz aufwerten. In ihren Augen leistet dieser unabhängige Fonds eine sehr gute, effiziente Arbeit ohne zu grossen bürokratischen Aufwand. Die Kommission anerkennt, dass es nicht nur um kulturelle und emotionale, sondern auch um wirtschaftliche und ökologische Aspekte geht. Ihrer Meinung nach ist es wichtig, dass sich auch die Kantone und Gemeinden an diesen Projekten beteiligen und die Modalitäten der Finanzierung sorgfältig geprüft werden. Sie beantragt mit 18 zu 7 Stimmen, der Initiative Folge zu geben.

Die Kommission hat am 10. April 2018 unter dem Vorsitz von Nationalrat Roger Nordmann (SP, VD) getagt.

Ständeratskommission unterstützt die FLS-Verlängerung

Der Bericht der Ständeratskommission zur FLS-Verlängerung und der Beschlussentwurf sind veröffentlicht worden. Sie sind online auf der Webseite des Parlaments zu finden, jeweils auf Deutsch, Französisch, und Italienisch.

Als nächstes ist nun die Stellungnahme des Bundesrates zu erwarten.

Weiterführende Informationen:

Ein Förderinstrument für Landschaft und Gemeinden

Mehrere Hundert Gemeindeprojekte hat der Fonds Landschaft Schweiz FLS unterstützt. Damit das Engagement für naturnahe Kulturlandschaften weitergehen kann, hofft der FLS auf einen positiven Parlamentsentscheid.

Klicken Sie hier, um den Artikel dazu zu lesen, der in der Nummer 3 (März 2018) der Schweizer Gemeinde publiziert wurde, der Zeitschrift des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV).

Der Fonds Landschaft Schweiz FLS soll weiter wirken

Um Projekte zur Erhaltung von naturnahen Kulturlandschaften zu fördern, hat das eidgenössische Parlament im Jubiläumsjahr 1991 den Fonds Landschaft Schweiz FLS gegründet. Seine Rechtsgrundlagen laufen Mitte 2021 aus. Doch anfangs 2018 hat die Umweltkommission des Ständerats die Initiative ergriffen und einen ersten Schritt zur Weiterführung des verwaltungsunabhängigen Förderinstruments getan - bestens passend zum aktuellen Jahr des Kulturerbes.

Hier finden Sie den ganzen Artikel, der in der Nummer 1/2018 von N+L Inside publiziert wurde, der Zeitschrift der Konferenz der Beauftragten für Natur- und Landschaftsschutz (KBNL).

Gutes Zeugnis für den Fonds Landschaft Schweiz

Eine vom Fonds Landschaft Schweiz durchgeführte Umfrage bei früheren Projektverantwortlichen zeichnet ein positives Bild des Erfolgs der unterstützten Projekte. Im Winter entscheidet das Parlament über die Verlängerung des Fonds. Der freischaffende Wissenschaftsjournalist Lukas Denzler hat ein Gespräch mit FLS-Präsidentin Verena Diener geführt und in der Nummer 39 (28.9.2018) der Fachzeitschrift TEC21 (Schweizerische Bauzeitung) einen Beitrag verfasst.

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