Fonds Landschaft Schweiz (FLS) Fonds Suisse pour le Paysage (FSP) Fondo Svizzero per il Paesaggio (FSP) Fond Svizzer per la Cuntrada (FSC)

 

Medienmitteilung der Parlamentsdienste vom 14.8.2018:

Verlängerung des Fonds Landschaft Schweiz um 10 Jahre

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) hat die gesetzlichen Grundlagen für die Verlängerung des Fonds Landschaft Schweiz (FLS) bis 2031 ausgearbeitet. Die Kommission würdigt die Arbeit des Fonds, der seit 1991 die Eigenart und Vielfalt der Schweizer Landschaften fördert.

Die Kommission hat einstimmig einen Erlassentwurf verabschiedet, mit dem die Finanzierung des Fonds Landschaft Schweiz (FLS) um weitere zehn Jahre ermöglicht wird. Die Verlängerung des Fonds ist der Kommission ein wichtiges Anliegen. Sie hat deshalb Anfang Jahr eine Kommissionsinitiative (18.401) eingereicht, um das verwaltungsunabhängige Förderinstrument um ein weiteres Jahrzehnt (2021-2031) fortzuführen. Für die neue Laufzeit soll der Fonds mit einem Bundesbeitrag von 50 Millionen Franken ausgestattet werden.

Der Fonds wurde 1991 anlässlich des 700-jährigen Bestehens der Eidgenossenschaft vom Parlament geschaffen. Nachdem der Fonds zunächst auf zehn Jahre angelegt war, wurde er zweimal fortgeführt, bis 2011, beziehungsweise bis 2021. Die Kommission beurteilt die bisherige Tätigkeit des Fonds sehr positiv: Er leistet wertvolle Unterstützung für Projekte zur Pflege und Erhaltung von naturnahen Kulturlandschaften in der ganzen Schweiz. Diese Projekte werden von Kantonen, Gemeinden und Dritten mitfinanziert. Damit haben die Finanzhilfen des Fonds einen Multiplikationseffekt und schaffen ökologischen und wirtschaftlichen Mehrwert. Der Ständerat wird voraussichtlich in der Wintersession über die Verlängerung des Fonds entscheiden.

Die Kommission hat am 13. August 2018 unter dem Vorsitz von Ständerat Roland Eberle (SVP/TG) und teilweise in Anwesenheit von Bundesrätin Doris Leuthard in Bern getagt.


Als nächsten Schritt wird nun der Bundesrat zum Bericht und Antrag der UREK-S eine Stellungnahme abgeben. Anschliessend werden der Ständerat und - nach der Kommissionsberatung in der UREK des Nationalrats (UREK-N) - der Nationalrat abschliessend über die Weiterführung des FLS entscheiden.

Medienmitteilungen zur Vorgeschichte:

Medienmitteilung der Parlamentsdienste vom 12.1.2018:

Ständeratskommission will weitere Verlängerung des FLS um zehn Jahre

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) beurteilt die bisherige Tätigkeit des Fonds Landschaft Schweiz (FLS) sehr positiv. Sie hat deshalb beschlossen, eine parlamentarische Initiative einzureichen, mit dem Ziel, diesen Fonds weitere zehn Jahre (2021–2031) zu finanzieren und ihn mit einem Bundesbeitrag von 50 Millionen Franken auszustatten.

Die Kommission hat beschlossen, eine Initiative auszuarbeiten, die darauf abzielt, den Fonds Landschaft Schweiz (FLS) weitere zehn Jahre, das heisst im Zeitraum 2021–2031, mit 50 Millionen Franken zu finanzieren. Der FLS wurde 1991 anlässlich des 700-jährigen Bestehens der Eidgenossenschaft auf eine parlamentarische Initiative der Büros beider Räte hin geschaffen. Dieser Fonds, der als von der Bundesverwaltung unabhängiges Instrument konzipiert wurde, leistet finanzielle Unterstützung für Projekte zur Pflege und Erhaltung von naturnahen Kulturlandschaften in der ganzen Schweiz. Nachdem er zunächst auf zehn Jahre angelegt war, wurde er zweimal fortgeführt, bis 2011 bzw. bis 2021. Da die UREK-S erneut eine sehr positive Bilanz über die Tätigkeit des Fonds zieht, möchte sie den Fonds per Kommissionsinitiative ein weiteres Mal verlängern.

Die Kommission hat am 11. und 12. Januar 2018 unter dem Vorsitz von Ständerat Roland Eberle (SVP/TG) getagt.


Medienmitteilung der Parlamentsdienste vom 10.4.2018:

Nationalratskommission unterstützt die Weiterführung des FLS

Finanzierung des Fonds Landschaft Schweiz soll um 10 Jahre verlängert werden.

Die Umweltkommission des Nationalrats (UREK-N) hat die Initiative 18.401 ihrer Schwesterkommission vorgeprüft, wonach die Finanzierung des 1991 anlässlich des 700-jährigen Bestehens der Eidgenossenschaft geschaffenen Fonds Landschaft Schweiz (FLS) um weitere 10 Jahre verlängert werden soll. Sie stellt fest, dass dank dem FLS mehr als 2500 lokale und regionale Projekte unterstützt werden konnten, die angesichts der zunehmenden Urbanisierung die naturnahen Kulturlandschaften der Schweiz aufwerten. In ihren Augen leistet dieser unabhängige Fonds eine sehr gute, effiziente Arbeit ohne zu grossen bürokratischen Aufwand. Die Kommission anerkennt, dass es nicht nur um kulturelle und emotionale, sondern auch um wirtschaftliche und ökologische Aspekte geht. Ihrer Meinung nach ist es wichtig, dass sich auch die Kantone und Gemeinden an diesen Projekten beteiligen und die Modalitäten der Finanzierung sorgfältig geprüft werden. Sie beantragt mit 18 zu 7 Stimmen, der Initiative Folge zu geben.

Die Kommission hat am 10. April 2018 unter dem Vorsitz von Nationalrat Roger Nordmann (SP, VD) getagt.

Ständeratskommission unterstützt die FLS-Verlängerung

Der Bericht der Ständeratskommission zur FLS-Verlängerung und der Beschlussentwurf sind veröffentlicht worden. Sie sind online auf der Webseite des Parlaments zu finden, jeweils auf Deutsch, Französisch, und Italienisch.

Als nächstes ist nun die Stellungnahme des Bundesrates zu erwarten.

Weiterführende Informationen:

Ein Förderinstrument für Landschaft und Gemeinden

Mehrere Hundert Gemeindeprojekte hat der Fonds Landschaft Schweiz FLS unterstützt. Damit das Engagement für naturnahe Kulturlandschaften weitergehen kann, hofft der FLS auf einen positiven Parlamentsentscheid.

Klicken Sie hier, um den Artikel dazu zu lesen, der in der neusten Ausgabe der Schweizer Gemeinde publiziert wurde, der Zeitschrift des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV).

Der Fonds Landschaft Schweiz FLS soll weiter wirken

Um Projekte zur Erhaltung von naturnahen Kulturlandschaften zu fördern, hat das eidgenössische Parlament im Jubiläumsjahr 1991 den Fonds Landschaft Schweiz FLS gegründet. Seine Rechtsgrundlagen laufen Mitte 2021 aus. Doch anfangs 2018 hat die Umweltkommission des Ständerats die Initiative ergriffen und einen ersten Schritt zur Weiterführung des verwaltungsunabhängigen Förderinstruments getan - bestens passend zum aktuellen Jahr des Kulturerbes.

Hier finden Sie den ganzen Artikel, der in der Nummer 1/2018 von N+L Inside publiziert wurde, der Zeitschrift der Konferenz der Beauftragten für Natur- und Landschaftsschutz (KBNL).

Erste Entscheide im Parlament